Teilnahmebedingungen zum Werbepartnerprogramm bei Secrets of Love

Das Werbepartnerprogramm von Secrets of Love für Partnersuche, Kontaktanzeigen, Singles, Freizeitgestaltung und Unternehmen wird von Solit Media GmbH verwaltet.

Mit der Anmeldung für das Werbepartnerprogramm von Secrets of Love werden Sie automatisch Werbepartner der Solit Media GmbH (nachfolgend Solit Media GmbH genannt).

Es gelten die nachfolgenden allgemeinen Teilnahmebedingungen / AGB des Werbepartnerprogrammes der Solit Media GmbH und Secrets of Love.

Präambel

Das in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte WerbeWerbepartnerprogramm dient dazu, die Vermittlung von zugriffen über Internetseiten oder Banner auf www.www.secrets-of-love.de zu ermöglichen. Der Werbepartner erhält Geldzahlungen, wenn aufgrund der Werbung auf der Seite des Werbepartners die Seite Secrets of Love aufgerufen und es in Folge dessen zu einer Premium- Mitgliedschaft mit Zahlungseingang kommt. Dazu wird eine Werbepartnerschaft zwischen dem Werbepartner und Secrets of Love geschlossen, die durch Solit Media GmbH vermittelt wird. Des Weiteren sorgt Solit Media GmbH für die Abwicklung der Zahlungen und Kontrollen.

Vertragsbedingungen für die Teilnahme am Werbepartnerprogramm

Mit der Anmeldung als Werbepartner bei www.secrets-of-love.de (http://www.www.secrets-of-love.de) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen des Werbepartner Programm Betreibers Solit Media GmbH, Hauptstr. 99 · DE-96120 Bischberg einverstanden. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen. Das Mitglied akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in dem es die Erklärung "ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" durch klicken auf den Button "Ja" bestätigt

1. Geltungsbereich

1.1. Das Secrets of Love Online-Werbesystem ermöglicht es dem Werbepartner, als Werbeträger durch Schaltung von Hyperlinks auf eine oder mehrere Website, oder als Subdomainbetreiber Mitglieder zu werben. In der Art der Werbung ist der Kooperationspartner im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen frei.

1.2. Durch die Annahme einer Bewerbung des Werbepartners seitens Secrets of Love zur Teilnahme an einem Werbepartnerprogramm kommt zwischen dem Werbepartner und Solit Media GmbH ein Vertrag zustande. Dieser Vertrag wird durch Solit Media GmbH vermittelt. Secrets of Love hat das Recht, die Vermittlung von Verträgen zwischen Werbepartner und Solit Media GmbH abzulehnen.

1.3. Der Werbepartner ist weder weisungsgebunden Mitarbeiter noch Auftragnehmer der Solit Media GmbH oder Secrets of Love. Der Werbepartner ist kein Agent, Angestellter oder Gesetzlicher Vertreter von Secrets of Love oder Solit Media GmbH

1.4. Der Werbepartner kümmert sich selbst um die zur selbständigen Ausübung seines Gewerbes notwendigen behördlichen Genehmigungen und um die ordnungsgemäßen Zahlungen von Steuern und Abgaben. Er hat den Nachweis einer Gewerbeanmeldung zu führen und ist selbst für die fristgerechte Zahlung von Einkommen-, Umsatz- und Gewerbesteuer verantwortlich.

1.5. Andere als in deutscher und/oder englischer Sprache angebotene Websites sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Trotzdem erfolgte Anmeldungen werden von Solit Media GmbH ohne besondere Nachricht gelöscht. Sämtliche evtl. durch einen Werbepartner angenommenen Partnerschaften sind ungültig. Vergütung erfolgt keine.

2. Werbepartnerprogramm / Angebot

2.1 Solit Media GmbH ermöglicht dem Werbepartner die Teilnahme am: a) Pay-Per-Lifetime Werbepartnerprogramm: Mittels Implementierung eines Hyperlinks auf einer oder mehrerer Website(s) oder als Betreiber einer Subdomain.

2.2 Die zur Teilnahme an einem Werbepartnerprogramm erforderlichen Hyperlinks der Website Secrets of Love stellt Solit Media GmbH dem Werbepartner zum Abruf bereit.

2.3. Der Werbepartner darf den von Secrets of Love bzw. Solit Media GmbH zur Verfügung gestellten HTML Code nur in Absprache mit Secrets of Love bzw. Solit Media GmbH verändern.

2.4. Die Verwendung des Links in einem eigenen Adserver ist unter der Voraussetzung der Absprache erlaubt.

2.5. Solit Media GmbH erlaubt dem Werbepartner durch Zugriff auf einen abgesicherten Teil eines Server, Statistiken und datenschutzrechtlich unbedenkliche Daten abzurufen. Eine Zusendung dieser Statistiken and den Werbepartner erfolgt nicht.

3. Regeln im Partnernetzwerk

3.1. Solit Media GmbH bearbeitet die Bewerbung zur Teilnahme des Werbepartners an seinem Werbepartnerprogramm selbständig. Entscheidet sich Secrets of Love den Werbepartner für sein Werbepartnerprogramm zuzulassen bzw. ihn abzulehnen, teilt er dies im online System unverzüglich mit, gleichzeitig wird diese Erklärung von Secrets of Love aus dem online-System dem Werbepartner übermittelt.

3.2. Secrets of Love ist berechtigt, die Annahme der Bewerbung des Werbepartners für sein Werbepartnerprogramm ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Ein Anspruch gegen Solit Media GmbH oder Secrets of Love besteht seitens des Werbepartners hierdurch nicht.

3.3. Solit Media GmbH gewährt dem Werbepartners während der üblichen Geschäftszeiten (werktags, 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr) telefonisch oder rund um die Uhr per Email technische Unterstützung.

3.4. Der Werbepartner kann in beliebiger Anzahl an jeder beliebigen Stelle seiner Website/n ausschließlich einen im online System verfügbaren Hyperlink in Form eines Werbebanners oder eines Texthinweises auf seine Website/n setzen.

3.5. Dem Werbepartner ist bekannt, dass Secrets of Love jederzeit die Möglichkeit hat, der Verwendung seines Hyperlinks zu seiner Website zu widersprechen. In diesem Fall wird Secrets of Love der Solit Media GmbH unverzüglich mitteilen, dass sie die Vertragsbeziehung zwischen sich und dem Werbepartner kündigt. Solit Media GmbH wird namens und im Auftrag von Secrets of Love diese Kündigung dem Werbepartner mitteilen. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Werbepartners und Secrets of Love erlischt dadurch. Der Werbepartner erhält ab diesem Zeitpunkt keine weiteren Vergütungen mehr seitens Secrets of Love.

3.6. Solit Media GmbH behält sich das Recht vor, den Werbepartner von der Teilnahme am Werbepartnerprogramm von Secrets of Love auszuschließen. Dies gilt insbesondere

- in Fällen von Vertragsverstößen oder wenn auf der(n) Seite(n) der Website(s) Gewaltdarstellung, pornographische Inhalte oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich, Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigungen oder Alter erscheinen und oder Hyperlinks auf andere Sites mit entsprechenden Inhalten vorhanden sind.

- wenn der Werbepartner gegen UWG /StGB /BGB oder gewerbliche Schutzrechte Dritter oder andere Gesetze bzw. Verordnungen verstößt.

- bei Inaktivität der Website/s des Werbepartners oder dessen Werbetätigkeit.

3.7. Dem Werbepartner ist bekannt, daß sowohl die inhaltliche als auch die formelle Gestaltung sowie die Pflege der Websites oder des Designs von Secrets of Love wie auch die von dieser zur Verfügung gestellten Links, etc. ausschließlich im Verantwortungsbereich von Secrets of Love liegen.

3.8. Dem Werbepartners ist bekannt, dass Secrets of Love im Rahmen der Zusammenarbeit entsprechend der Erfordernissen gelegentlich direkten Kontakt mit ihm aufnimmt.

3.9. Jeder Anmelder muss eine gültige und praktikable Email-Adresse angeben. Email-Adressen sowie sämtliche Daten der Werbepartner werden ausschließlich zur Kommunikation benutzt, die die Werbepartnerschaften im Werbepartner Affilinet betreffen.

4. Abrechnungsgrundlagen / Vergütung

4.1. Vergütung für Werbepartnerprogramm

4.1.1. Durch technische Vorrichtungen automatische sowie durch vorsätzliche bzw. arglistige Täuschung erzeugte bzw. initiierte Klicks oder Anmeldungen sind unzulässig. Solche Klicks oder Anmeldungen haben den sofortigen Ausschluss aus dem Werbepartner - Netzwerk zur Folge.

4.1.2. Klicks oder Anmeldungen, die mit einem Aktionszwang verbunden sind, wie z.B. das Absenden einer SMS-Nachricht, die Teilnahme an einem Gewinnspiel oder die Verwendung des Klicks in einem Paid Email System, sind für Werbepartners ohne Absprache mit Secrets of Love unzulässig. Wird der Werbepartners als Betreiber solcher Websites von Secrets of Love erkannt, wird der Vorgang Solit Media GmbH zur Überprüfung bzw. weiteren Entscheidung vorgelegt. Verstößt der Werbepartners gegen diese Regelung, kann dies seinen Ausschluss aus dem Werbepartnernetzwerk zur Folge.

4.1.3. Bei Werbepartnerprogrammen werden alle Besucher über den Hyperlinks oder Domains der Werbepartner im online System protokolliert und verifiziert.

4.1.4. Solit Media GmbH veröffentlicht im online System jeweils die Vergütung, die dem Werbepartner pro Premium - Mitglied vergütet wird (Pay-Per-Sale). Diese Vergütung stellt die dem Werbepartner zu zahlende Vergütung dar. Diese kann von Secrets of Love durch Mitteilung an Solit Media GmbH jeweils zum Folgetag, 0.00 Uhr, mit Veröffentlichung der aktualisierten Vergütung geändert werden und ist ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung wirksam.

4.1.5. Gegenüber neu akzeptierten Werbepartner ist eine Stornoreserve der Vergütung erstmals 30 Tage nach Beginn der Werbepartnerschaft mit dem Werbepartner zulässig und wirksam. Dies gilt auch für den Fall, dass vor Ablauf der 30 Tage die Werbepartnerschaft gekündigt worden ist.

4.1.6. Solit Media GmbH informiert den Werbepartner von der Änderung der Vergütung durch online Veröffentlichung.

4.1.7. Individuelle Vereinbarungen über eine andere Vergütung als die jeweils aktuell mitgeteilte Vergütung sind nur unter besonderen Umständen und nach Absprache zwischen Secrets of Love und Solit Media GmbH möglich.

4.2. Abrechnungsmodus

4.2.1. Solit Media GmbH erstellt für den Werbepartner eine monatliche Abrechnung und besorgt die Auszahlung der Vergütung an ihn. Der Werbepartner wird am 15. eines jeden Monats per Email über die Höhe der bevorstehende Auszahlung informiert. Solit Media GmbH wird die Vergütung spätestens am 20. Tag des auf den abzurechnenden Monat folgenden Monat an den Werbepartner auszahlen, sofern die Vergütung des für den abzurechnenden Berichtsmonat mindestens 17,00 EUR brutto beträgt. Beträgt sie weniger als 15,00 EUR brutto, wird Solit Media GmbH die Vergütung des Werbepartners erst in dem Monat zum genannten Zeitpunkt auszahlen, in dem alle nicht ausgezahlten Vergütungen des Werbepartners kumuliert mindestens 15,00 EUR brutto betragen. Für jede Auszahlung erstellt Solit Media GmbH eine den Maßgaben der Steuergesetzgebung entsprechende Gutschrift. Das Werbepartner Guthaben wird nicht verzinst.

4.3. Vergütungsanspruch

4.3.1 Dem neu akzeptierten Werbepartner steht ein Vergütungsanspruch gemäß dem von ihm mit Solit Media GmbH geschlossenen Vereinbarungen zu. Die Geltendmachung eines Vergütungsanspruches gegenüber Secrets of Love ist ausgeschlossen.

4.3.2 Ein Anspruch auf wiederkehrende Provisionen besteht nur soweit, wie dies durch neu geworbene Premium-Mitglieder gedeckt ist.

4.3.3 Um die Mehrwertsteuer auf die Werbekostenerstattung / Provision ausgezahlt zu bekommen, muss der Werbepartner noch folgende Unterlagen einreichen: Kopie der Gewerbeanmeldung - Nachweis der Umsatzsteuerführung von zuständigen Finanzamt (Steuernummer). Eine Auszahlung inkl. MwSt. ist nur nach Vorlage genannter Unterlagen möglich. Rückwirkende Zahlungen der Umsatzsteuer können/werden nicht mehr vorgenommen werden.

4.3.4 Aufgrund der vorgegebenen technischen Möglichkeiten übernimmt Solit Media GmbH keine Garantie einer ständigen Verfügbarkeit des Programms. Es kann in Ausnahmefällen dazu kommen, dass eine geringe Anzahl von Anmeldungen von Solit Media GmbH nicht richtig zugeordnet werden kann. Ein Anspruch gegen Solit Media GmbH oder Secrets of Love seitens der Teilnehmer besteht dadurch nicht.

4.3.5 Individuelle Vereinbarungen mit Werbepartnern über eine höhere Vergütung, als die jeweils aktuelle Werbekostenerstattung / Provision sind nur unter besonderen Umstände möglich.

5. Haftung

5.1. Secrets of Love haftet gegenüber akzeptierten Werbepartner für die von Secrets of Love zur Verfügung gestellte Werbung, ansonsten übernimmt Solit Media GmbH und Secrets of Love keinerlei Garantien oder Haftung.

5.2. Der Werbepartner stellt Solit Media GmbH und Secrets of Love von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, Haftungsansprüchen und jedweden Kosten frei, die Solit Media GmbH oder Secrets of Love dadurch entstehen könnten, dass ein Anspruch gegen dem Werbepartner geltend gemacht wird, oder durch verwendete Werbemaßnahmen des Werbepartner die gegen das Wettbewerbsrecht, gewerbliche Schutzrechte Dritter oder andere Gesetze bzw. Verordnungen verstoßen.

5.2. Der Werbepartner stellt Solit Media GmbH und Secrets of Love von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, Haftungsansprüchen und jedweden Kosten frei, die Solit Media GmbH oder Secrets of Love dadurch entstehen könnten, dass ein Anspruch gegen dem Werbepartner geltend gemacht wird, oder durch verwendete Werbemaßnahmen des Werbepartners die gegen das Wettbewerbsrecht / UWG, gewerbliche Schutzrechte Dritter oder andere Gesetze bzw. Verordnungen verstoßen.

5.4. Secrets of Love haftet gegenüber dem Werbepartner ausschließlich für einen eventuellen Schaden, welcher durch die Erstellung des Hyperlinks entsteht. Eine Haftung seitens Solit Media GmbH ist ausdrücklich ausgeschlossen.

5.5. Der Werbepartner ist weder weisungsgebundener Mitarbeiter noch Auftragnehmer der Solit Media GmbH. Es ist Ihm ausdrücklich untersagt im Geschäftsverkehr oder bei Medien den Eindruck zu erwecken, von Solit Media GmbH abhängig oder weisungsgebunden zu sein. Der Werbepartner ist ein völlig unabhängiger Unternehmer und selbst für sein Unternehmerisches handeln verantwortlich. Er ist kein Agent, Angestellter oder gesetzlicher Vertreter des Unternehmens. Es entstehen durch die Werbepartnerschaft keine Eigentumsrechte an Solit Media GmbH / Secrets of Love, deren angeschlossene Mitglieder, oder Domains. Solit Media GmbH steht es frei, geworbene Werbepartner oder Mitglieder, die nicht den Unternehmens-Richtlinien/Vorstellungen der Solit Media GmbH entsprechen, abzulehnen.

6. Verfügbarkeit

6.1. Solit Media GmbH wird den in der Internetbranche üblichen Aufwand betreiben um zu gewährleisten, dass das online System 24 Stunden am Tag verfügbar bleibt. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für erforderliche Wartungsmaßnahmen üblich sind oder durch Dritte, nicht mit Solit Media GmbH verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte das online System gleichwohl ausfallen, wird sich Solit Media GmbH im Rahmen seiner Möglichkeiten sofort bemühen, die Verfügbarkeit wiederherzustellen. Der Werbepartner erkennt an, dass in Ausnahmefällen eine geringe Anzahl von Transaktionen vom online System nicht erfasst bzw. protokolliert werden können. Ein Anspruch gegen Solit Media GmbH oder Secrets of Love seitens der Betroffenen besteht hieraus nicht.

7. Laufzeit / Kündigung

7.1. Der Vertrag zwischen Secrets of Love und dem Werbepartner beginnt, wenn die Bewerbung des Werbepartners für ein Werbepartnerprogramm bestätigt wurde bzw. wenn dem Werbepartner die Zugangsdaten für das Werbepartnerprogramm mitgeteilt wurden.

7.2. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit mündlich oder schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung wird jeweils um 0.00 Uhr des auf den Tag der Kündigung folgenden Tages wirksam. Bis zur Wirksamkeit der Kündigung sind sämtliche noch anfallende Vergütungen und Provisionen zu zahlen.

7.3. Dem Werbepartner ist es gestattet an mehr als einem Partnerprogramm teilzunehmen, mit Ausnahme von solchen Dienstleistungen, die mit der von Solit Media GmbH - Secrets of Love konkurrieren, dies bedarf im Einzelfall der Absprache.

7.4. Der Werbepartner ist verpflichtet, nach erfolgter Kündigung sämtlich Hyperlinks des gekündigten Werbepartnerprogramms von seiner Website bzw. den Webseiten zu entfernen.

7.5. Ab Wirksamkeit der Kündigung werden keinerlei Vergütungen mehr bezahlt, auch wenn der Werbepartner den jeweilige Hyperlink nicht von seiner Website bzw. den Webseiten entfernt hat.

8. Änderungen AGB's (Teilnahmebedingungen)

8.1. Änderungen der Teilnahmebedingungen sind jederzeit möglich und werden unter Einhaltung einer Frist von 2 (zwei) Wochen angekündigt. Sie werden allen Beteiligten per Newsletter oder über das online System zugänglich gemacht. Erfolgt kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch, gelten die neuen Teilnahmebedingungen als angenommen.

9. Datenschutz und Vertraulichkeit

9.1. Solit Media GmbH verpflichtet sich, die Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienste Datenschutz Gesetzes (TDDSG) und alle anderen datenschutzrechtlichen Vorschriften einschl. gegebenenfalls künftiger Europäischer Datenschutzgesetze, insbesondere solche hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses, zu beachten.

9.2. Zwischen dem Werbepartner und Secrets of Love gilt durch Annahme der Bewerbung als Werbepartner seitens Secrets of Love /Solit Media GmbH eine dem Punkt 9.1 dieser AGB's gleichbedeutende Vertragsvereinbarung.

9.3 Der Werbepartner ist damit einverstanden, dass der Betreiber alle vom Werbepartner gespeicherten personenbezogenen Daten - für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung seines Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Dienste nutzt und verarbeitet.

9.4 Solit Media GmbH wird dem Werbepartner auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit es den Werbepartner betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

9.5 Der Werbepartner erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Angaben vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung der Werbepartnerschaft die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

9.6 Der Betreiber ist berechtigt die Webseite/n der Werbepartner im Werbepartnerbereich (Affiliatebereich) zu veröffentlichen, und anderen Partnern als Werbepartner anzuzeigen.

10. Allgemeines

10.1. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Solit Media GmbH verweist in ihren Webseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für diese Fälle gilt: Solit Media GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten und eingespielten Seiten hat. Aus diesem Grunde distanziert sich Solit Media GmbH ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und Mitgliedseiten auf ihrer Website und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links führen.

10.2 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Werbepartner hierdurch keine Nachteile entstehen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

10.3 Die Rechte an Namen von Produkte und Dienstleistungen auf dieser Website stehen den jeweiligen Inhabern zu. Die Website und deren Daten, Texte, Graphiken, Bilder, Videos oder Audiodateien dürfen nur für private Zwecke genutzt werden. Durch die Verwendung von Logos und Marken auf dieser Website wird keine Erlaubnis zu deren Nutzung erteilt. Eine Speicherung oder ein Ausdrucken der Informationen dieser Website zum privaten Gebrauch ist gestattet, soweit anerkannt wird, dass alle Urheber-, Leistungsschutz- und Nutzungsrechte Solit Media GmbH zustehen. Alle anderen Nutzungsarten, wie z. B. die Verbreitung, Bearbeitung, Austausch, Übermittlung oder der Verkauf der auf dieser Website enthaltenen Informationen oder Inhalte ist nicht gestattet. Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, sind alle auf dieser Website enthaltenen Materialien urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht zu kommerziellen oder anderen öffentlichen Zwecken genutzt werden, es sei denn Solit Media GmbH hat zuvor in eine Nutzung eingewilligt. Dies gilt auch für die "Spiegelung" dieser Website auf einem anderen Server.

10.4. Teilnahmeberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Personen die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

10.5. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand im Verhältnis zu Kaufleuten ist Bamberg.

11. Salvatorische Klausel

11.1. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall ist die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung entspricht oder am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, wenn bei der Durchführung dieses Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.